10. April 2008

Stoppt den Überwachungsstaat!

Nicht verhandelbar - Bundesregierung ignoriert Datenschutzbeauftragten


Austausch mit den USA von Fingerabdrücken, DNA-Spuren und Infos über politische Tätigkeit ist abgemachte Sache.

Von René Schulz

Für die Bundesregierung ist der mit den USA vereinbarte Austausch über »verdächtige« Bürgerinnen und Bürger praktisch nicht mehr verhandelbar. Das stellten Regierungsvertreter am Mittwoch im Innenausschuß des Bundestages ungeachtet der Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar klar. Dieser wies erneut darauf hin, daß der Datenschutz für Bundesbürger mit dem Vorhaben unterlaufen wird.

Das bereits im März von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit US-Ministern paraphierte Abkommen, das jW vorliegt, soll der »Bekämpfung und Verhinderung schwerwiegender Kriminalität« dienen. Zunächst wollen sich die Regierungen gegenseitig Daten zu Fingerabdrücken ihrer Staatsbürger zuspielen. Später sollen auch DNA-Spuren ausgetauscht werden. Schaar bemängelte Sitzungsteilnehmern zufolge insbesondere den fehlenden Rechtsschutz. Bundesbürger, die Auskunft über gespeicherte Datensätze bzw. ihre Löschung beantragen wollen, könnten dies nur auf dem Umweg über die Bundesregierung tun und nur dann, wenn sich diese das Bürgeranliegen zu eigen mache. Schaar wies darauf hin, daß seine Einwände gegen das Abkommen von der Regierung so gut wie gar nicht berücksichtigt worden seien.

Der Wortlaut des Abkommens entspricht der Art und Weise, wie USA und Bundsregierung ihren »Krieg gegen den Terror« führen: Unbegrenzt und unkontrolliert. So ist ein »Spontanaustausch« bei sogenannten »Gefährdern« vorgesehen, das heißt bei unbescholtenen Bürgern, bei denen die »Annahme« besteht, daß sie terroristische Straftaten »begehen werden« oder eine »Ausbildung« hierzu durchlaufen haben. Im Regelfall sollen Personenstandsdaten wie Meldeadresse und Ausweisnummern geliefert werden, der Austausch weiterer Daten ist aber ausdrücklich erlaubt. Brisant ist Artikel 12: »Personenbezogene Daten, aus denen die Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften hervorgeht oder die Gesundheit und das Sexualleben betreffen«, dürften ebenfalls zur Verfügung gestellt werden, sofern sie »besonders relevant« sind. Nach jW-Informationen hat gestern nur die FDP-Fraktion nachgefragt, was Gewerkschaftszugehörigkeiten mit dem Antiterrorkampf zu tun haben sollten. Eine schlüssige Antwort seien die Vertreter der Bundesregierung schuldig geblieben, sie hätten aber klar eingeräumt, daß der Passus auf Druck der US-Seite in den Vertrag eingebaut worden sei.

Außerdem dürfen sämtliche Daten auch »für jeden anderen Zweck« neben der Terrorabwehr verwendet werden. Gespeichert bleiben die Daten »solange wie erforderlich«, soll Staatssekretär Peter Altmeier (CDU) gesagt haben. Ausdrücklich habe dieser den Modellcharakter des Vertrages für die EU betont. In der Präambel wird die Erwartung ausgedrückt, der Vertrag möge »als Beispiel für vergleichbare Abkommen« zwischen den USA und den EU-Staaten dienen. Angestrebt wird die Angleichung an den Prümer Vertrag, das heißt unumschränkter Austausch aller Polizeidaten. Das beträfe dann sämtliche drei bis vier Millionen allein in deutschen Fingerabdruck-Dateien gespeicherten Bürger – darunter sind automatisch sämtliche Asylantragsteller, aber auch alle, die jemals erkennungsdienstlich behandelt worden sind. Altmeier wies darauf hin, daß die Verhandlungen mit den USA bereits abgeschlossen seien. Der Bundestag kann damit bei der offenbar für Ende des Jahres anvisierten Abstimmung nur unverändert zustimmen oder ablehnen.

Der Ausschuß debattierte gestern auch über die Vorab-Übermittlung von Postdaten. In den letzten Wochen wurde bekannt, daß sämtliche Postdienstleister auf US-Vorgaben hin die »Verkehrsdaten« von Expreßpaketen aus Deutschland den amerikanischen Behörden mitteilen, also Angaben über Absender, Empfänger sowie Paketinhalt. Diese Daten, so Peter Schaar in einem jW vorliegenden Bericht, werden von der US-Heimatschutzbehörde sechs Jahre lang aufbewahrt, bei dem bekannt niedrigen Datenschutzniveau dort. Die USA wollen die Regelung auf einfache Briefsendungen ausdehnen, hiergegen hat die Bundesregierung allerdings Widerstand angekündigt.
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9. April 2008

Quantenphysiker behaupten: “Es gibt ein Jenseits”


von Rolf Froböse

Es klingt wie ein verspäteter Aprilscherz, doch die These einiger Physiker ist völlig ernst gemeint. Neueste Ergebnisse aus der Quantenphysik lassen darauf schließen, dass es eine physikalisch beschreibbare Seele gibt, die im “Jenseits” weiter existiert.

Das Fundament für die revolutionäre These liefert das quantenphysikalische Phänomen der Verschränkung. Bereits Albert Einstein ist auf diesen seltsamen Effekt gestoßen, hat ihn aber als “spukhafte Fernwirkung” später zu den Akten gelegt. Erst vor kurzem hat der Wiener Quantenphysiker Professor Anton Zeilinger den experimentellen Nachweis dafür geliefert, dass dieser Effekt in der Realität tatsächlich existiert.

Haben wir es mit übernatürlichen Phänomenen zu tun?

Das Verschränkungsprinzip besagt folgendes: Wenn zwei Quantensysteme miteinander in Wechselwirkung treten, müssen diese fortan als ein Gesamtsystem betrachtet werden. Diese Verschränkung bleibt auch dann erhalten, wenn der Zeitpunkt der Wechselwirkung weit in der Vergangenheit liegt und die zwei Teilsysteme inzwischen über große Distanzen getrennt sind. Die Folgen dieses Effekts erinnern bereits an übernatürliche Phänomene, wie ein Gedankenexperiment zeigt.

Bei diesem führt ein Experimentator an einem x-beliebigen Ort der Erde eine Messung an einem Teilchen A durch. Ist dieses Teilchen mit einem anderen Teilchen B verschränkt, so wird Letzteres durch diese Messung simultan beeinflusst. Dabei ist es völlig egal, ob die Entfernung zwischen Teilchen A und B beispielsweise 100 Meter, 1000 Kilometer oder gar Lichtjahre beträgt. Und wie gesagt erfolgt die Beeinflussung gleichzeitig, nicht etwa mit Lichtgeschwindigkeit, sondern unendlich schnell! Einige Physiker schließen nunmehr daraus, dass zumindest Teile der belebten und unbelebten Welt miteinander verschränkt sind und auf subtile Weise miteinander kommunizieren. Als Auslöser für die Verschränkung wird der Urknall genannt.

Ein Quantencode, der sich über den gesamten Kosmos erstreckt

Professor Dr. Hans-Peter Dürr, ehemaliger Leiter des Max-Planck-Instituts für Physik in München, vertritt heute die Auffassung, dass der Dualismus kleinster Teilchen nicht auf die subatomare Welt beschränkt, sondern vielmehr allgegenwärtig ist. Mit anderen Worten: Der Dualismus zwischen Körper und Seele ist für ihn ebenso real wie der “Welle-Korpuskel-Dualismus” kleinster Teilchen. Seiner Auffassung nach existiert ein universeller Quantencode, in der die lebende und tote Materie eingebunden ist. Dieser Quantencode soll sich über den gesamten Kosmos erstrecken.

Konsequenterweise glaubt Dürr aus rein physikalischen Erwägungen an eine Existenz nach dem Tode. In einem Interview erläuterte er dies wie folgt: “Was wir Diesseits nennen, ist im Grunde die Schlacke, die Materie, also das was greifbar ist. Das Jenseits ist alles Übrige, die umfassende Wirklichkeit, das viel Größere. Das, worin das Diesseits eingebettet ist. Insofern ist auch unser gegenwärtiges Leben bereits vom Jenseits umfangen.”

Auch Dr. Christian Hellweg ist von dem Quantenzustand des Geistes überzeugt. Der Wissenschaftler hat sich nach dem Abschluss seines Physik- und Medizinstudiums am Max-Planck-Institut für biophysikalische Chemie in Göttingen jahrelang mit der wissenschaftlichen Erforschung der Hirnfunktionen beschäftigt. Seine These bringt er wie folgt auf den Punkt:

“Unsere Gedanken, unser Wille, Bewusstsein und Empfindungen weisen Eigenschaften auf, die als Merkmale des Geistigen bezeichnet werden können. Geistiges lässt keine direkte Wechselwirkung mit den bekannten naturwissenschaftlichen Grundkräften – wie Gravitation, elektromagnetischen Kräften etc. – erkennen. Auf der anderen Seite aber entsprechen diese Eigenschaften des Geistigen haargenau denjenigen Charakteristika, die die äußerst rätselhaften und wunderlichen Erscheinungen der Quantenwelt auszeichnen.”

In ein ähnliches Horn stößt der berühmte amerikanische Physiker und Nobelpreisträger John Archibald Wheeler: “Viele Physiker hofften, dass die Welt in gewissem Sinne doch klassisch sei – jedenfalls frei von Kuriositäten wie großen Objekten an zwei Orten zugleich. Doch solche Hoffnungen wurden durch eine Serie neuer Experimente zunichte gemacht.”
http://www.readers-edition.de/2008/04/08/quantenphysiker-behaupten-es-gibt-ein-jenseits/
http://www.quantum.at/zeilinger/

Schaeuble! Wegtreten!