Angriff gegen den Iran, Absage der Wahlen, Ausrufung des Kriegsrechts möglich?

Alexander Benesch
Infokrieg
July 27, 2008


Der US-Kongressabgeordnete Ron Paul aus Texas hatte kürzlich das Repräsentantenhaus gewarnt, dass er "überzeugt [ist] dass die Zeit nun ansteht in der bald große Ereignisse geschehen werden", welche dazu führen würden dass die Freiheit in einen tiefen Winterschlaf sinken werde.

"Diese sich mit großer Geschwindigkeit nähernden Ereignisse werden nicht unbemerkt geschehen. Sie werden alle von uns betreffen. Sie werden nicht nur auf ein paar Teile unseres Landes beschränkt sein. Die Wirtschaft und das politische System des Planeten werden gleichermaßen von dem Chaos betroffen sein welches bald entfesselt wird."

"Es gibt Gründe zur Annahme dass diese kommende Krise anders und größer sein wird als das was die Welt jemals durchlebt hat. Anstatt dass Globalismus auf eine positive Weise benutzt wird, wird er verwendet um all die Fehler der Politiker, Bürokraten und Zentralbanker zu globalisieren."


Ron Paul warnte Anfang Juli Millionen Hörer der Alex Jones Radioshow davor, dass die USA kurz vor einer militärischen Konfrontation mit dem Iran stünden. Er kritisierte darüberhinaus Mitglieder des Kongresses, die in überraschender Zahl ihre Unterstützung eines präemptiven Nuklearschlags äußerten.

"Wenn wir [angreifen] wird es ein Desaster werden."

"Ich war erstaunt, vor ein paar Tagen auf einem der großen TV-Sender zu sehen dass sich die Debatte nicht um die Frage drehte 'werden wir angreifen?' sondern 'werden wir vor oder nach den Wahlen angreifen?'"

Laut dem Anwalt Bob Feuer werde Bush den Iran angreifen, das Kriegsrecht in den USA verhängen und die Wahlen absagen. Angeblich behauptete dies der Kongressabgeordnete John Olver vergangenen Juli bei einer Stadtversammlung bei der
Jones Library in Amherst, Massachusetts. Feuer, ein Anwalt und politischer Aktivist der gegen Olver im 1st Congressional District von Massachusetts antritt, war mit weiteren Individuen bei der Stadtversammlung anwesend um Olver Resolutionen zur Amtsenthebung Bushs wegen Kriegsverbrechen zu präsentieren. Am 5. Juli 2007 veröffenlichte die Webseite After Downing Street Feuers Bericht über den Vorfall:

Um rund 10 Uhr morgens betrat der Kongressabgeordnete mit seinem Assistenten den Raum und Susie Patlove hieß den Kongressabgeordneten wilkommen, legte unsere Agenda dar und der Kongressabgeordnete ließ uns gewähren. Wir begannen mit individuellen
Einführungen und kurzen Berichten über jede unserer Städte. Olver bat uns, ihm eine Wiederholung zu ersparen von dem was er bereits wusste und glaubte über die Verbrechen der Bush-Administration sowie über die überwältigende Mehrheit in seinem Distrikt für eine Amtsenthebung. Als er sein bisheriges Abstimmverhalten lobte, widersprach ich ihm im Bezug auf den 24.April 2007. Als er fragte auf was ich mich bezog, forderte ich ihn heraus, die Resolution 333 zu unterstützen; und er lehnte dies mit Nachdruck ab.
Nichtsdestotrotz setzten wir ihn in Kenntnis über die positiven Dinge die aus einer Amtsenthebung resultieren würden und gaben intelligente und engagierte Antworten auf all die Einwände die er vielleicht in sich trug. Ein junger US-Soldat war mit uns anwesend, ein Veteran der Besatzungen des Iraks und Afghanistans, der den Kongressabgeordneten direkt fragte was wir tun könnten um ihn zu seiner Mitunterschrift für Resolution 333 zu bewegen. Der Kongressabgeordnete antwortete nicht auf diese direkte Frage. Er macht sich große Sorgen darüber ob wir überhaupt Wahlen im November 2008 haben werden, denn er glaubt dass diese Administration wahrscheinlich den Iran aus der Luft angreifen, einen nationalen Notstand ausrufen und die Wahlen 2008 absagen werde. Er betrachtet die Beendigung des Krieges als sein primäres Ziel und er glaubt dass die brilliante Nancy Pelosi [sic] eine potentere Strategie als eine Amtsenthebung hätte. Er denkt eine Amtsenthebung sei eine sinnlose Verschwendung legislativer Energie, würde den demokratischen Wahlsiegen 2008 schaden und den "Stillstand" verhärten über den er sich in den letzten paar Jahrzehnten beschwerte.

Olver leugnete später dass er diese Aussagen gemacht hätte und bestand darauf, dass er falsch zitiert wurde. Kein Wort erschien in den Konzernmedien, obwohl Olver seit 1991 ein Mitglied des US-Repräsentantenhauses auf Seiten der Demokraten ist. Natürlich stecken die Konzernmedien unter einer Decke mit den Neokonservativen und sind Komplizen bei dem Plan, muslimische Nationen in nuklear verseuchten Trümmerfelder zu verwandeln.
Feuers Aussagen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt besonders von Bedeutung, da Dennis Kucinich versucht, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush einzuleiten und informierte Quellen immer mehr von einer drohenden Attacke gegen den Iran sprechen. Die Wahlen sind nur 4 Monate entfernt und falls Olver korrekt liegt mit seiner düsteren Prognose, dann werden die genannten Ereignisse innerhalb dieses Zeitraums geschehen. Bush und die Neokonservativen haben die benötigte Legislatur längst verabschiedet: PDD51, der Military Commissions Act und der John Warner Defense Authorization Act. Alles Werkzeuge um die Opposition mundtot zu machen und Gefolgschaft im Inland zu erzwingen.
Die Konzernmedien bereiten das amerikanische Volk auf eine große Veränderung vor. Der inszenierte Krieg gegen den Terror wird nun von "Islamofaschisten" und "al-Kaida" auf
protestierende amerikanische Bürger ausgeweitet.
Unerträgliche Medien-Marionetten wie Glenn Beck, Bill O'Reilly, Sean Hannity und Rush Limbaugh wiederholen die gleichen Phrasen ad infinitum; die globale Antikriegsbewegung sowie die Wahrheitsbewegung werden als "Anarchisten" und gewalttätige Individuen bezeichnet welche Terroristen unterstützen würden.
Manche würden dem entgegenhalten, dass es sich dabei nur um das geistlose Geschwätz von Moderatoren handelt die ihre Einschaltquoten erhöhen wollen. Wenn man die Kommentare jedoch im Kontext der Aktivitäten der Regierung betrachtet, ergibt sich ein klareres und weitaus ernsteres Bild. Die jüngste Propaganda-Welle begann zeitgleich mit der Anhörung eines Heimatschutz-Unterausschusses des US-Repräsentantenhauses über "Terrorismus und das Internet", welche auf dem Politsender CSPAN ausgestrahlt wurde. Ein Stab von "Experten", darunter Repräsentanten die zur RAND-Corporation und dem
Simon-Wiesenthal-Center gehörten, präsentierte Webseiten der 9/11-Wahrheitsbewegung zusammen mit Seiten die die Anschläge feiern und Training in terroristischen Taktiken anbieten.
Dies ging einher mit dem Gesetzespaket H.R. 1955, betitelt als “Violent Radicalization and Homegrown Terrorism Prevention Act of 2007" (Gesetz zur Verhinderung von gewalttätiger Radikalisierung und heimischen Terrorismus), welches so schwammig formuliert ist dass man damit jegliche Aktivisten als terroristische Rekruteure brandmarken könnte.
Bereits verabschiedete Legislatur hat den Weg geebnet um amerikanische Bürger als "feindliche Kämpfer" zu klassifizieren und um systematisch die Bill Of Rights zu zerstören.

Hier ist ein kurzer Rückblick auf die wichtigste Legislatur:

Executive Order, 'Blocking Property of Certain Persons Who Threaten Stabilization Efforts in Iraq'

Der Exekutivbefehl mit dem Titel "Das Blockieren des Besitzes von bestimmten Personen welche die stabilisierenden Maßnahmen im Irak bedrohen" wurde am 17. Juli unterzeichnet und stellt einen Zusatz des Gesetzespakets über nationale Notstände dar. Laut Präsident Bushs Exekutivbefehl kann das Finanzministerium ohne Vorwarnung sämtliche Besitztümer von jedem amerikanischen Bürger beschlagnahmen, der den Frieden und die Stabilität des Iraks bedroht und die Anstrengungen des Wiederaufbaus behindert.


HR 6166 - Military Commissions Act

Anwälte innerhalb und außerhalb der Regierung sagen, die Bush-Administration entwickle ein paralleles Rechtssystem in welchem Terrorverdächtige und US-Bürger gleichermaßen wie Ausländer das Ziel von Ermittlungen sein können, inhaftiert, verhört, verurteilt und bestraft werden können ohne rechtlichen Schutz der von dem ursprünglichen System garantiert wird.

Die Beteuerungen dass der Military Comisions Act nicht für US-Bürger gilt, sind leicht als Trick zu durchschauen: Das Gesetz gelte nur für für "feindliche Kämpfer" aber der Präsident und seine Rechtsberater wie z.B. Alberto Gonzales haben mehrmals angekündigt dass der Präsident die Macht habe, Amerikanern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen und jene als feindliche Kämpfer zu deklarieren. Die Designation "Feindlicher Kämpfer" wurde dem US-Bürger Jose Padilla zugeschrieben, der ohne Anklage für drei Jahre in einem Navy-Gefängnis saß. Juristische Experten sind fast alle davon überzeugt dass der Military Commissions Act für US-Bürger gelten werde. Rechtsprofessor Bruce Ackerman von der Yale-Universität wird in der L.A. Times zitiert:

"Die Legislatur.....ermächtigt den Präsidenten, amerikanische Bürger als feindliche Kämpfer zu verhaften, sogar wenn sich jene nie außerhalb der Vereinigten Staaten aufgehalten haben. Sobald sie in ein Militärgefängnis geworfen werden, können sie keine Gerichtsverhandlung erwarten oder eine sonstige Schutzeinrichtung der Bill of Rights."

Rechtsprofessor Marty Lederman erklärt:

"Diese Subsektion der Definition vom ungesetzlichen feindlichen Kämpfer bedeutet, dass wenn das Pentagon sagt dass du ein ungesetzlicher feindlicher Kämpfer bist, egal welche Kriterien das Pentagon einsetzt, dann ist man einer, ganz egal ob man tatsächlich Verbindungen zu feindlichen Kräften hatte oder nicht."

Professor Jonathan Turley lehrt Verfassungsrecht an der George Washington University und er stimmt zu, dass das Gesetz keinen Vorbehalt enthält laut dem Amerikaner von der Legislatur ausgenommen sind.


John Warner Defense Authorization Act

Heimlich still und leise besorgte sich die Bush-Junta neue Machtbefugnisse mit deren Hilfe amerikanische Dissidenten nach der nächsten großen Krise durch das Militär bekämpft werden können.


Martial Law Presidential Decision Directive 51

Diese Legislatur wurde am 9. Mai 2007 unterzeichnet und erklärt dass im Fall eines "katastrophalen Ereignisses" der Präsident die völlige Kontrolle über die Regierung und das Land übernehmen kann. Jegliche anderen Teile der Regierung auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene sollen übergangen werden, was einer nie dagewesenen diktatorischen Vollmacht entspricht. Kongressabgeordneter Peter DeFazio (Demokrat aus Oregon) wurde von seiner Wählerschaft gebeten, nachzuprüfen was sich in dem geheimen Teil des Plans befindet, mit dem das weiße Haus nach einem weiteren Terroranschlag die Regierungsaktivitäten fortführen möchte. Da DeFazio ebenfalls im Heimatschutzkomitee sitzt und die Berechtigung hat, geheimes Material einzusehen, sollte diese Anfrage eigentlich nur Routine sein, aber dem Kongressabgeordneten wurde unzeremoniell der Zugriff auf die Dokumente verweigert und das weiße Haus gab nicht einmal eine Erklärung dafür.


The USA Patriot Act

Die Verteidiger des Patriot Acts auf Seiten der Neokonservativen werden nicht müde zu beteuern dass der Patriot Act nie missbraucht wurde und nicht gegen amerikanische Bürger verwendet wird. Der Patriot Act war hingegen der Meilenstein des Prozesses der Auflösung der Verfassung.


USA Patriot Act II

Der zweite Patriot Act ist ein Spiegelbild der Vollmachten welche sich Julius Cäsar und Adolf Hitler gaben; durch ihn wurde die gesamte Bundesregierung unter der diktatorischen Kontrolle des Justizministeriums, des Heimatschutzbüros sowie des FEMA- NORTHCOM-Militärkommandos umstrukturiert.


Das Ende der Trennung von Polizei und Militär

"In einem Polizeistaat ist die Polizei bundesweit, mächtig, authoritär. Unweigerlich geben sich Regierungen
der Versuchung hin, das Militär für die Schwerarbeit einzusetzen.....sobald das Militär benutzt wird,
egal in welch geringen Umfang zu Beginn, wird der Marsch in Richtung Kriegsrecht....unwiderstehlich."

Abgeordneter aus Texas Ron Paul, 25. Juni 1997

Das Posse-Comitatus-Gesetz zeigt deutlich, wie sehr die Väter der Verfassung der zentralistischen Macht misstrauten,
insbesondere der zentralistischen Militärmacht die gegen das Volk verwendet werden könnte. Milizen der einzelnen Staaten wurden einer nationalen Armee vorgezogen. Bei großen Krisen sind es die Gouverneure der Einzelstaaten gewesen welche das Kontingent der Nationalgarde ihres jeweiligen Staates mobilisierten, nicht der Präsident.
Vor dem Krieg gegen den Terror waren die Vorbereitungen für die Ausrufung des Kriegsrechts sowie einer Militärdiktatur bereits ersichtlich. In dem Alex-Jones-Dokumentarfilm Police State 2000 ist Videomaterial von der Militäroperation "Urban Warrior" zu sehen bei welcher Schauspieler als amerikanische Bürger fungierten
die verfassungswidrig aus ihren Häusern vertrieben wurden. Die Schauspieler wurden hinter Stacheldraht festgehalten und ihnen war aufgetragen worden, lautstark ihre Freilassung und die Einhaltung ihrer Rechte zu fordern. Die Streitkräfte hatten die Anweisung, die Forderungen zu ignorieren sowie Ruhe und Ordnung zu gebieten.

"Ziviler Ungehorsam wird nicht toleriert werden"

lautete eine der vielen Lautsprecherdurchsagen des Militärs.
Polizeistaats-Infrastruktur bereits implementiert:
FEMA, Northcom und die Werkzeuge der Tyrannei

Wir haben weiterhin enthüllt wie die Katastrophenschutzbehörde FEMA riesige Konzentrationslager unter dem Vorwand der Bekämpfung von illegaler Einwanderung gebaut hatte. Darüberhinaus können natürlich auch auch beispielsweise gutbewachte Sportstadien zweckentfremdet werden. Die Errichtung von kleiner dimensionierten Internierungslagern ist inzwischen zum Standard geworden bei Großereignissen mit Massendemonstrationen, wie wir u.a. bei der Nationalversammlung der republikanischen Partei 2004 sowie bei den G8-Gipfeln beobachten konnten. Ein schockierender Bericht des Nachrichtensenders KSLA im August dieses Jahres hat die Existenz eines Regierungsprogramms bestätigt, welches Prisonplanet.com zuerst im vergangenen Jahr enthüllt hatte: Teams bestehend aus Kirchenführern werden von Bundesagenten dafür trainiert, "Widerspruch in der Bevölkerung zu unterdrücken" und die Leute dazu zu bewegen, der Regierung bei einer Ausrufung des Kriegsrechts zu gehorchen. Dies dient der Vorbereitung für die Ausrufung des Kriegsrechts, der Beschlagnahmung von Waffen und anderen Besitztümern, der Durchführung von massenhaften Zwangsimpfprogrammen und Zwangsdeportationen. Der erste Auftrag für die Pastoren war, ihren Gemeinden Römer 13 zu predigen, die häufig aus dem Kontext gerissene Bibelstelle die u.a. von Adolf Hitler benutzt worden war um sich die Zustimmung von Christen zu sichern; um ihnen "Gehorsam gegenüber der Regierung" während Zeiten des Kriegsrechts einzubläuen. Den Predigern wurde erklärt dass die Durchsetzung von Quarantänen, des Kriegsrechts und von Deportationen ein Problem für die Bundesbehörden und die örtliche Polizei auf Grund der
"Cowboy-Mentalität" von einigen Bürgern darstelle. Bürger die für ihre Besitztümer und ihr Recht auf den Besitz von Schusswaffen einstehen; Farmer die ihre Felder und ihre Tierbestände vor einer
Enteignung schützen. Es wurde betont dass die Pfarrer rechtzeitig beginnen sollen, Gehorsam gegenüber den Staatsorganen zu predigen und dass dies "zum Besten der Gemeinde" sei.
Pfarrern wurde versichert dass sie von der Polizei bei der Kontrolle von unkooperativen Individuen unterstützt werden würden und dass sogar SWAT-Teams (schwerbewaffnete Sondereinsatzkommandos) befehligt werden sollen um Widerstand zu unterdrücken.

Quelle: infokrieg.tv

Was derzeit wirklich passiert (Teil 2)

Die zahllosen Antworten und die überwältigende Unterstützung als Reaktion auf meinen ersten Text haben mir klar gemacht, dass ich mit meinem Empfinden so weit nicht weg bin von der tatsächlichen Entwicklung in unserem Land und den echten Sorgen unserer Bürger. Die Grundhaltung, diesen zweiten Teil zu schreiben, ist eine gänzlich andere als beim ersten Mal: Wenn es Anfang Februar 2008 noch so war, dass ich mir eine Türe aufgeschlossen habe und panikartig eine erste Meldung an alle Betroffenen ausrufen wollte, so sitze ich nun seit Wochen starr vor dem gesamten Blick in einen Raum, den ich nicht vollständig beschreiben kann. Seit Wochen weiß ich, dass ich diesen Text verfassen muss, aber während ich im Bezug auf unser Gesundheitswesen noch relativ klar die paar Fakten ordnen konnte, fällt es mir umso schwerer, Struktur in die Ausmaße der Entdemokratisierung in Deutschland zu bekommen.

Ein gewogener Journalist hatte den Umfang meines ersten Textes kritisiert: Die Menschen könnten einfach keine längeren Schriftstücke mehr lesen, sondern würden plakative kurze Schlagworte benötigen, um sich einen Überblick zu verschaffen.
Nun, ich glaube, es wird uns allen in Zukunft nicht erspart bleiben, wieder mehr zu lesen, wenn wir verstehen wollen, was in Deutschland, in Europa und in der Welt derzeit passiert und auch dieser Aufsatz ist wieder lang. Für die Querleser trotzdem eine kurze Zusammenfassung:

1. Die Grundstruktur unseres Landes wurde und wird komplett verändert. An die Stelle einer sozialen Marktwirtschaft tritt die Politik des Sozialdarwinismus, der die Schwachen noch schwächer und die Starken noch stärker machen soll.
2. Die im Grundgesetz verankerte parlamentarische Demokratie bleibt wie eine Fassade davor stehen und dient allein dazu, den Strukturwandel unseres Landes zu überwachen und Verstöße zu verfolgen. Dem einzelnen Bürger dient sie immer weniger.
3. Die selbsternannten Eliten unseres Landes bestimmen diese Veränderung über mächtigen Lobbyismus, der in allen Bundesministerien zuhause ist, der die wenigen politischen Entscheidungsträger konsequent führt oder bei Zuwiderhandlung zerstört. Viele Lobbyisten arbeiten direkt als „Leihbeamte“ in allen Ministerien und stellen die Weichen für ihre Arbeitgeber.
4. Das Ziel ist die komplette Vermarktung des Bürgers sowie dessen Kontrolle in allen Lebensphasen und die Umwandlung zu einem gefügigen Angestellten der Firma Deutschland.
5. Soziale Wärme, Solidarität und Gerechtigkeit werden als Hemmnis dieser Entwicklung verstanden und sollen zerstört werden.
6. Diese Politik betrifft nicht nur Deutschland, auch wenn wir es wieder am perfektesten veranstalten, sondern die ganze Welt und sie drückt aus, was wirklich unter dem Begriff der „Globalisierung“ zu verstehen ist.

Hier der ganze Artikel als .PDF

Was derzeit wirklich passiert (Teil 1)

SPIEGEL: Obama Superstar in Berlin

Von Michael Mross

DER SPIEGEL feiert Barack Obama als Lichtgestalt des neuen Amerika. Message: Böser Bush; Obama gut. Doch Barack Obama wird als tragische Figur enden. Mit ihm gibt’s zwar den Wechsel – allerdings den zum Schlechteren. Mit Methoden altbekannter Polit-Propaganda feiert DER SPIEGEL Barack Obama – ohne Rücksicht auf journalistische Grundwerte. Diese lauten: Ausgewogen, überparteilich, faire Recherche. Stattdessen wird Obama in einer Weise zelebriert, die von den Werbestrategen des Präsidentschaftsanwärters nicht besser inszeniert werden könnte. weiterlesen auf MMNews Kommentar: Sie nannten ihn "Der Die Suppe Auslöffeln Muss"

MOHR-SRclikk - New World Order

FR: Bilderberger keine Verschwörung

In diesem Artikel der Frakfurter Rundschau wird das sonst so totgeschwiegene Thema "Bilderbergkonferenz" angeschnitten:

Seit gestern sind sie unter sich: 130 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Militär, Adel, Forschung und Medien. Es sind Teile der Weltelite, die sich zu einer dreitägigen Geheim-Konferenz in Chantilly, Virginia/USA zusammengefunden haben. Das dortige Westfields Mariott Hotel wurde dafür komplett gemietet. Drei Tage, an denen die große Politik auf die Tagesordnung gesetzt wird – fernab der Öffentlichkeit. Wer das Treffen besucht und worüber gesprochen wird, wird verschwiegen. Lediglich nach Ende der Bilderberg-Konferenz gibt es eine Teilnehmerliste – aber auch nur auf Anfrage.

Wie gut das wir die Teilnehmerliste schon im Vorfeld hatten! Der Artikel geht größtenteils auf die Besucher der Konferenz aus Deutschland ein und erklärt gegen Ende dann doch dem womöglich schon mißtrauischen Leser, dass es sich ja keinsfalls um eine Verschwörung handelt! Puh, noch mal Glück gehabt!
Denn: "Trotz der Geheimniskrämerei: Bilderberg ist keine große Verschwörung, sondern verweist im Wesentlichen auf eine Art vom vorgelagerten, wenig demokratischen politischen Formationsprozess."

Man könnte auch sagen: "Es handelt sich hierbei keinesfalls um Scheisse, sondern lediglich um ein Stoffwechselendprodukt."

Neusprech ahoi!

Westliche Regierungschefs sollen wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden

Der ehemalige Premierminister von Malaysia, Mahathir Mohamad, hat zu einem internationalen Tribunal aufgerufen, um die westlichen Regierungschefs wegen Kriegsverbrechen im Irak zu verurteilen.

In einer Ansprache vor dem Imperial College in London letzte Woche rief Mahathir dazu auf, US-Präsident George W. Bush, plus den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair und John Howard aus Australien wegen ihrer Beteiligung am Krieg anzuklagen, sagte ein Sprecher der Ramadhan Foundation, welche die Veranstaltung organisierte.

Der Sprecher Mohammed Shafiq erzählte AFP, dass Mahathir, der Regierungschef von 1981 bis 2003 war, möchte das Trio vor einem Gericht sehen „um sie wegen Kriegsverbrechen die sie im Irak begangen haben zu verurteilen.“

Die Studenten vor denen er sprach, hatten die Gelegenheit viele Fragen zu stellen, unter anderem auch welche über die Kriegsverbrechen und der internationalen Situation.

“Die Leute müssen aufhören sich gegenseitig zu töten und sollten miteinander reden, verhandlen, diskutieren, als Alternative zur Gewalt, Krieg und Tötung.“

Betreffend dem Krieg im Irak sagte Mahathir “die Tausende welche sterben, der Wirtschaftskrieg, die Macht des Öls, sind alles Werkzeuge welche gegen die Menschen verwendet werden welche die Länder in Kriege treiben.“

Shall&Rauch

Nicht verhandelbar - Bundesregierung ignoriert Datenschutzbeauftragten

Austausch mit den USA von Fingerabdrücken, DNA-Spuren und Infos über politische Tätigkeit ist abgemachte Sache.

Von René Schulz

Für die Bundesregierung ist der mit den USA vereinbarte Austausch über »verdächtige« Bürgerinnen und Bürger praktisch nicht mehr verhandelbar. Das stellten Regierungsvertreter am Mittwoch im Innenausschuß des Bundestages ungeachtet der Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar klar. Dieser wies erneut darauf hin, daß der Datenschutz für Bundesbürger mit dem Vorhaben unterlaufen wird.

Das bereits im März von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit US-Ministern paraphierte Abkommen, das jW vorliegt, soll der »Bekämpfung und Verhinderung schwerwiegender Kriminalität« dienen. Zunächst wollen sich die Regierungen gegenseitig Daten zu Fingerabdrücken ihrer Staatsbürger zuspielen. Später sollen auch DNA-Spuren ausgetauscht werden. Schaar bemängelte Sitzungsteilnehmern zufolge insbesondere den fehlenden Rechtsschutz. Bundesbürger, die Auskunft über gespeicherte Datensätze bzw. ihre Löschung beantragen wollen, könnten dies nur auf dem Umweg über die Bundesregierung tun und nur dann, wenn sich diese das Bürgeranliegen zu eigen mache. Schaar wies darauf hin, daß seine Einwände gegen das Abkommen von der Regierung so gut wie gar nicht berücksichtigt worden seien.

Der Wortlaut des Abkommens entspricht der Art und Weise, wie USA und Bundsregierung ihren »Krieg gegen den Terror« führen: Unbegrenzt und unkontrolliert. So ist ein »Spontanaustausch« bei sogenannten »Gefährdern« vorgesehen, das heißt bei unbescholtenen Bürgern, bei denen die »Annahme« besteht, daß sie terroristische Straftaten »begehen werden« oder eine »Ausbildung« hierzu durchlaufen haben. Im Regelfall sollen Personenstandsdaten wie Meldeadresse und Ausweisnummern geliefert werden, der Austausch weiterer Daten ist aber ausdrücklich erlaubt. Brisant ist Artikel 12: »Personenbezogene Daten, aus denen die Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften hervorgeht oder die Gesundheit und das Sexualleben betreffen«, dürften ebenfalls zur Verfügung gestellt werden, sofern sie »besonders relevant« sind. Nach jW-Informationen hat gestern nur die FDP-Fraktion nachgefragt, was Gewerkschaftszugehörigkeiten mit dem Antiterrorkampf zu tun haben sollten. Eine schlüssige Antwort seien die Vertreter der Bundesregierung schuldig geblieben, sie hätten aber klar eingeräumt, daß der Passus auf Druck der US-Seite in den Vertrag eingebaut worden sei.

Außerdem dürfen sämtliche Daten auch »für jeden anderen Zweck« neben der Terrorabwehr verwendet werden. Gespeichert bleiben die Daten »solange wie erforderlich«, soll Staatssekretär Peter Altmeier (CDU) gesagt haben. Ausdrücklich habe dieser den Modellcharakter des Vertrages für die EU betont. In der Präambel wird die Erwartung ausgedrückt, der Vertrag möge »als Beispiel für vergleichbare Abkommen« zwischen den USA und den EU-Staaten dienen. Angestrebt wird die Angleichung an den Prümer Vertrag, das heißt unumschränkter Austausch aller Polizeidaten. Das beträfe dann sämtliche drei bis vier Millionen allein in deutschen Fingerabdruck-Dateien gespeicherten Bürger – darunter sind automatisch sämtliche Asylantragsteller, aber auch alle, die jemals erkennungsdienstlich behandelt worden sind. Altmeier wies darauf hin, daß die Verhandlungen mit den USA bereits abgeschlossen seien. Der Bundestag kann damit bei der offenbar für Ende des Jahres anvisierten Abstimmung nur unverändert zustimmen oder ablehnen.

Der Ausschuß debattierte gestern auch über die Vorab-Übermittlung von Postdaten. In den letzten Wochen wurde bekannt, daß sämtliche Postdienstleister auf US-Vorgaben hin die »Verkehrsdaten« von Expreßpaketen aus Deutschland den amerikanischen Behörden mitteilen, also Angaben über Absender, Empfänger sowie Paketinhalt. Diese Daten, so Peter Schaar in einem jW vorliegenden Bericht, werden von der US-Heimatschutzbehörde sechs Jahre lang aufbewahrt, bei dem bekannt niedrigen Datenschutzniveau dort. Die USA wollen die Regelung auf einfache Briefsendungen ausdehnen, hiergegen hat die Bundesregierung allerdings Widerstand angekündigt.
Weiterlesen: JungeWelt

Wir sind das Volk 2.0

Eines Tages wirst Du aufwachen

Ein Memorandum von Peter Platte

Und wie an jedem anderen Tag, an den Du Dich noch erinnern kannst,
wird es ein schlimmes Erwachen sein.

Eines Tages wirst Du wach werden und an Deinen saumäßigen Job,
mit dem saumäßigen Gehalt und ohne ersichtlichen Nutzen,
gehen. Du wirst Dich dann vielleicht noch an die Zeiten
erinnern, als Du noch einen guten Job hattest und an die
Zeiten, als die von Dir unterstützte Regierung den Export
Deines Arbeitsplatzes auch noch mit Steuervorteilen unterstützte.

Vielleicht auch an die Zeiten, als die Regierung die
Gewerkschaften durch Einbindung in das System korrumpierte,
weil sie für Dich um bessere Lebensbedingungen und gerechten
Lohn kämpften.

Eines Tages wirst Du aufwachen und wütend sein über die
monströse Steuerlast, die Dir aufgebürdet wurde, bei
schwindenden Löhnen und Lebensfreude.

Du wirst auch darüber wütend sein, dass die Reichen immer
weniger Steuern zahlen und weiterhin Steuerlöcher nutzen können.
Du wirst Dich dann schmerzlich daran erinnern, dass es die
Regierung war, die Du unterstütztest, die dies verursacht hat.

Du wirst dann auch wissen, dass die mit leichter Hand - ohne
Sinn und Verstand aufgenommenen Schulden der Politiker ihren
Tribut bei Dir fordern.

Eines Tages wirst Du auch aufwachen und erkennen, was für eine
erbärmliche Bildung Deine Kinder erhalten. Pisa ist der Beweis
hierfür. Studium wird dann nur noch für die Reichen finanzierbar sein,
da Du das Studium Deiner Kinder nicht finanzieren kannst.

Du wirst dann aber auch erkennen warum das so ist. Deine
Kinder sollen nicht mehr lernen selbständig zu denken, damit
sie leichter manipulierbar sind.

Eines Tages wirst Du aufwachen, krank und müde. Du wirst
Behandlung für Deine Leiden fordern aber Du wirst nicht in der
Lage sein die Behandlung zu bezahlen, weil Dir eine sogenannte
Gesundheitsreform und die enormen Gewinne der Pharmaindustrie
jede Möglichkeit nehmen.

Du wirst auch dann erkennen welche Macht die Pharmaindustrie
auf die von Dir bisher unterstützte Regierung ausübt.

Eines Tages wirst Du auch aufwachen und Dir wünschen es gäbe
wieder natürliches und nicht manipuliertes Wetter. Du wirst
Dir dann auch wünschen das Sprühen von Chemtrails, mit all den
negativen Folgen für jeden lebenden Organismus, würde aufhören.

(Anmerkung: bislang habe ich noch keine belastbare Indizien für
die Chemtrail-Theorie finden können.)

Du wirst Dich dann auch daran erinnern, wie Du von Deiner
Regierung zu allen Umweltfragen belogen und betrogen wurdest,
weil die Gewinne der internationalen Öl-Multis geschützt werden mussten.

Eines Tages wirst Du auch erkennen, dass der Himmel vormals
wunderschön blau und nicht milchig-weiss wie jetzt war.

Auch wirst Du Dich plötzlich der Zeiten erinnern, als
Lebensmittel noch nicht genmanipuliert waren und Du ohne Angst
vor negativen Folgen alles noch essen konntest.

Eines Tages wirst Du auch aufwachen und Dir wünschen, dass der
Staat endlich seinen originären Aufgaben nachkommt, die ihm
eigentlich obliegen.

Du wirst Dir wünschen die Grund- und Menschenrechte wieder zu
haben, die Dir Politiker wie Otto Schily und Wolfgang Schäuble in ihrem
krankhaften Wahn, unter Vorspiegelung von obskurer Terrorgefahr und
auf Verlangen der Bilderberger, Trilateraler Kommission, Council for Foreign
Relation, Club of Rome, unserer Besatzungsmacht und Freundes
USRAEL, genommen haben.

Du wirst Dir auch wünschen, dass Ministerien und Einrichtungen
des Staates, die Verursacher all des Elends und der Umweltverschmutzungen
nicht mehr schützt, sonder endlich in Deinem Sinne handeln und all
dies unterbinden und bestrafen.

Eines Tages wirst Du auch aufwachen und Dir wünschen es gäbe
einfach nur Recht. Eine funktionierende Gewaltenteilung und
eine Rechtsprechung die wirklich für alle gleich ist und sich
nicht dem Diktat der Mächtigen unterwirft. Vielleicht
erinnerst Du Dich dann auch der Zeit, als die politische
Beeinflussung das Rechtssystem unterlief und Du tatenlos
zusahst.

Eines Tages wirst Du auch aufwachen und Dich daran erinnern,
als die Parole noch galt:" Nie wieder Krieg von deutschem
Boden aus."

Heute wird unsere Demokratur am Hindukusch und anderen Orts
verteidigt und unsere jungen Soldaten müssen für die
Interessen "Anderer" ihr Leben lassen. Nicht für Deine
Interessen, wohlgemerkt.

Eines Tages wirst Du auch aus Deinen Träumen erwachen und
erkennen, dass auch Du zum Militärdienst eingezogen werden
wirst, weil es keine Freiwilligen mehr gibt, die sich für die
Machtinteressen anderer Staaten, der Banken, Oligarchen und
für die Globalisierung, verheizen lassen.

Eines Tages wirst Du erwachen und den Wunsch haben nach
draußen zu rennen um Deinen Unmut gegenüber Deiner Regierung
herauszuschreien, die schon lange aufgehört hat Deine
ureigensten Interessen als Bürger zu vertreten, zugunsten
einiger weniger Superreichen. Anstatt dieses zu tun, wirst Du
aber drinnen bleiben und Deinen Mund geschlossen halten und
Dein Schrei wird abrupt verstummen, weil Du weißt, dass in
Deinem Land eine freie Meinungsäußerung nicht mehr möglich ist
und Du Dich als Terrorist wiederfinden würdest, der Folter und
dem Tod ausgesetzt ist.

Dann wird Dir auch schmerzlich klar werden wozu,
Bundestrojaner, Einsatz der Bundeswehr im Innern,
Datenspeicherung, Chips, totale Überwachung durch Abschaffung
des Telefon - und Briefgeheimnisses gedient haben, und Du
wirst feststellen, dass Du wieder einmal nur zugesehen und
dummen Sprüchen der Politiker und den Medien gefolgt bist.

Eines Tages wirst Du aufwachen und Dir einen Regierungswechsel
hin zur wahren Demokratie, unter Beteiligung des Volkes bei
den Entscheidungen, wünschen. Du wirst Dir dies vermutlich mit
mehr Inbrunst wünschen als die Dissidenten in der ehemaligen
UdSSR oder heute in China.

Du wirst Dich plötzlich wundern, darüber, dass Du keinen
Friedensvertrag und die Herstellung der nationalen
Integrität gefordert hast. Dass Du die Tatsache, dass wir ein
Staat ohne Staatsgebiet sind ignoriert hast.

Dass Du die illegalen Handlungen aller Politiker und Behörden
hingenommen hast, ohne zu protestieren .
Dass Du von dem im Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland (Grundgesetz bedeutet hier von den Siegermächten
geschaffenes Konstrukt zur Verwaltungsvereinfachung der
Besetzten Gebiete, die wir heute noch sind) festgeschriebenen
Widerstandsrecht keinen Gebrauch gemacht hast, um die
korrupten Politiker und die Regierung zu vertreiben und an
ihren fortgesetzten ungesetzlichen Handlungen zu hindern..

Eines Tages wirst Du aufwachen und feststellen, daß Deine
Meinung immer manipuliert wurde, durch die ach so freien und
unzensierten Medien, die von einigen Großkonzernen - deren
Eigner übrigens alle Bilderberger sind - kontrolliert werden,
Dich desinformiert, belogen und betrogen haben.

Du wirst dann auch feststellen, dass Dein eigenes Denken
ausgeschaltet wurde durch Talkshows mit inkompetenten
Moderatoren und noch inkompetenteren Politikern, durch
Seifenopern, durch Gerichtshows, durch Shows in denen die
untersten der Gesellschaft als die Helden dargestellt werden.

Du wirst dann auch erkennen, dass eine kritische
Berichterstattung keinen Platz mehr hat, da Dein Denken
ausgeschaltet werden soll und Du in einem Zustand der
permanenten Angst gehalten werden sollst, was Dich dann
einfacher manipulierbar macht.

Eines Tages wirst Du aufwachen und den Wunsch verspüren,
nur noch zu "Fliehen". Doch Du wirst dann feststellen, dass es
dazu bereits zu spät ist und es keine Fluchtmöglichkeit mehr gibt.

Das wird spätestens dann sein, wenn die "ONE WORLD ORDER"
etabliert sein wird. Aldous Huxley und Orwell liegen in ihren
Gräbern und lachen sich zu Tode.