Grossbritannien ist jetzt definitiv ein Polizeistaat

Am letzten Mittwoch hat das britische Parlament mit einer Mehrheit der Labor und Konservativen Abgeordneten ein Gesetz verabschiedet, welches eine Untersuchungshaft von 42 Tagen ermöglicht, ohne dass die Sicherheitsbehörden einen Grund nennen und eine Anklage erheben müssen.

Dies bedeutet, jeder kann in Grossbritannien einfach verhaftet werden und 1 1/2 Monate im Gefängnis sitzen, ohne einem ordentlichen Rechtsverfahren, ohne zu wissen warum, ohne der Möglichkeit sich zu verteidigen, einfach so und willkürlich nach Belieben der Behörden.

In jedem Rechtsstaat muss die Staatsanwaltschaft bei einer Verhaftung sofort einen Grund angeben und man hat das Recht innerhalb von 24 Stunden ein Haftprüfungsverfahren zu bekommen, in dem ein Richter die Anklagepunkte überprüft und wenn diese nicht ausreichen, der Beschuldigte sofort wieder freigelassen werden muss. In Grossbritannien nicht mehr.

Grossbritannien ist auch das Land mit dem schärfsten und weitreichendsten Identitäts- und Personalausweisgesetz und auch das Land mit dem dichtesten Netz an Videoüberwachung, eine Kamera für 14 Bürger. Es hat eine DNA-Datenbank geschaffen die grösser ist als die einer jeden Diktatur, mit den intimsten Angaben über Tausende Kinder und Millionen von unschuldigen erwachsenen Einwohnern.

Damit ist Grossbritannien ganz klar ein Polizeistaat geworden!

Als Reaktion auf die Verabschiedung dieses Gesetzes, welches einer Demokratie nicht würdig ist, hat der Abgeordnete der Konservativen Partei David Davis seine politische Karriere aufgegeben und sein Parlamentsmandat niedergelegt. Er hat verkündet, das Vorgehen der Regierung um Verdächtige für 42 Tage ohne Anklage festzuhalten, wird er ausserhalb des Parlamentes jetzt bekämpfen.

Diese Protestaktion hat das britische Establishment schockiert, denn Davis ist ein ehemaliger SAS Soldat (Spezialeinheit), der die Todesstrafe befürwortet, und ist deshalb nicht gerade ein Linker, den man einen Widerstand gegen die Einschränkungen zugetraut hätte.

Er sagt: „die langsame Strangulierung der fundamentalen britischen Freiheiten muss bekämpft werden.“

Nach der Verkündung seines Rücktritts wurde sein Büro mit Telefonanrufen und E-Mails aus der Öffentlichkeit überflutet, in dem viele seine Aktion für die Aufrechterhaltung der Prinzipien eines Rechtstaates lobten.

Für viele Politiker ist dieser Rücktritt unverständlich, denn als Schatteninnenminister hätte er bei einer Regierungsübernahme der Konservativen, eher in der vorgesehenen Position als Innenminister die Freiheitsrechte der Bürger schützen können.

So empfinden die Kollegen von Davis seinen Rücktritt als bizarr, da er als möglicher Minister zuständig für die innere Sicherheit mehr Macht haben würde etwas zu bewirken.

Aber Davis weiss das. Er meint es ist wichtiger gegen die 42-tägige Inhaftierung etwas jetzt zu unternehmen, weil es so eine einschneidende Massnahme gegen die Freiheitsrechte bedeutet, die den Briten seit der Magna Carta garantiert wurde.

Es war die Art und Weise wie Premierminister Gordon Brown das Gesetz durchpaukte und seinen Sieg über die Zerstörung des Gesetzes zum Schutz der Bürger gegen Willkür feierte, die ihn zu diesem radikalen Entschluss brachte, die Zerstörung von Rechten die seit 800 Jahren in Grossbritannien gegolten haben.

Mr. Davis plant jetzt eine Kampagne, welches unter dem Motto ”Anti-Big-Brother” läuft und will am 10. Juli erneut mit dieser Botschaft für das Parlament kandidieren. Damit erhofft er sich eine neue Diskussion über die britische „Überwachungsgesellschaft“, einschliesslich was er als das „zudringlichste Identitätskartensystem der Welt“ bezeichnet und er auch die Grösse der DNA-Datenbank kritisiert.

Er sagte: “Am letzten Sonntag war der Jahrestag der Magna Carta, ein Dokument welches die fundamentalen Rechte der Freiheiten, Habeas Corpus, in Grossbritannien garantiert. Das Recht nicht vom Staat eingesperrt zu werden, ohne Angabe von Gründen und einer Anklage."

"Aber gestern hat dieses hohe Haus dem Staat erlaubt, unschuldige Bürger bis zu sechs Wochen ohne Anklage einzusperren.”

“Das Parlament hat aber nicht das Mandat diese Grundrechte einzuschränken. Die Rechtslage ist mehr als zweifelhaft. Die Regierung hat dies nur aus politischen Gründen durchgesetzt, mit der generellen Ausrede, es geht um die Sicherheit. Was wird als nächstes passieren? Die Einschränkung auf 56 Tage, dann 70, oder 90 Tage?“

"Die Ausweitung auf 42 Tage ist ein typisches Beispiel einer heimtückischen, betrügerischen und unaufhaltsamen Erosion der fundamentalen Freiheiten in Grossbritannien."

“Wir sind Zeugen eines Angriffs auf die Gerichtspraxis mit Geschworenen, eine letzte Hürde um schlechte Gesetze des Staates aufhalten zu können. Es werden Abkürzungen des Rechtssystems eingeführt, welches unser System weder standhafter noch fairer macht. Die Schaffung von staatlichen Datenbanken mit sämtlichen intimen Informationen der Bürger, erlaubt es dem Behörden ihre schnüffelnde Nase und neugierigen Augen in alle Winkel der Privatsphäre zu richten. Der Staat hat jetzt schon die Macht jede friedliche Demonstration im Keime zu ersticken und jede legitime Debatte zu unterdrücken. Dies darf nicht so weitergehen ... und aus diesem Grund fühle ich mich berufen, dagegen Position einzunehmen.“

“Ich werde als Mitglied dieses Hauses zurücktreten und habe vor eine Neuwahl zu erzwingen … ich werde dieses Gesetz bekämpfen, ich werde in dieser Wahlkampagne gegen die langsame Erstickung der fundamentalen britischen Freiheiten durch diese Regierung argumentieren.“

“Dies könnte die letzte Ansprache in diesen Haus für mich bedeuten … aber wenigstens wird die Wählerschaft und die Nation die Gelegenheit erhalten, über die fundamentalen Themen des Tages zu debattieren. Wenn sie mich mit einem Mandat hier her zurückschicken, dann nur mit einer Botschaft ... die Monstrosität dieses Gesetzes welches wir heute verabschiedet haben darf nicht so stehen bleiben.“

Für weitere Infos siehe "Grossbritanniens Weg in den Polizeistaat"

Quelle Schall&Rauch

ödp klagt gegen EU-Reformvertrag

Buchner: „Vertrag ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) klagt vor dem Bundesverfassungsgericht
gegen den EU-Reformvertrag (auch Vertrag von Lissabon). Das beschloss
der Bundesvorstand der Partei auf seiner jüngsten Sitzung.
Zu den Gründen der Klage sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender
der ödp: „Der EU-Reformvertrag ist weder mit dem deutschen Grundgesetz
noch mit der Charta der Vereinten Nationen vereinbar.“ Er betont, dass die
ödp keineswegs europafeindlich sei, es aber hinsichtlich der Klage keinen
anderen Ausweg gebe, um ein undemokratisches und militärisches
Europa zu verhindern.

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Der totale Bankrott der Finanzpolitik

Der Versuch die Banken zu retten zeigt den totalen Bankrott der Finanzpolitik von Matthias Chang

Der Dow Jones Index verliert 366 Punkte (am letzten Freitag)

Was bisher passiert ist

Die kürzliche Markterholung des Dow und der Rekordstand letzte Woche hat viele Leute verwirrt, speziell die gierigen und die welche in einem Zustand der Leugnung sind.

Einige Leute stürzten sich in den Aktienmarkt, um die steigenden Kurse zu nutzen, verbrennten sich aber die Finger dabei. Diese Leute lernen es nie and sie verdienen die Trachtprügel und ich habe überhaupt kein Mitleid mit diesen Idioten. Es ist wie ein Pokerspiel, wo die Karten gegen den Dummkopf gemischt sind. Das Spiel in den globalen Kasinos ist von Anfang an gezinkt.

Wenn diese Leute die jetzigen Umstände genauer angeschaut hätten, nur für fünf Minuten, müsste es ihnen klar geworden sein, dass Barnekes einlenken zugunsten der Wall Street nur eine Notlösung war, um die Märkte zu beruhigen und um eine Illusion zu schaffen. Aber es hat nicht funktioniert, aus dem einfachen Grund, man kann nicht einen hoffnungslosen todkranken Patienten wieder beleben, wenn alle Organe rapide versagen und die Luftpumpe die letzten Atemzüge aufrecht erhält.

Das letzte Anzeichen, dass das kollabierende globale Bankensystem eine Einbahnstrasse runtersaust, ohne das ein Fahrer am Steuer ist, war die Ankündigung des Finanzministers Paulson und der drei Grossbanken JP Morgan Chase, CITI Group und Bank of America, sie würden einen $100 Milliarden Fond einrichten um die Wertpapiere die wertlos wie Toilettenpapier sind aufzunehmen.

Der globale Wertpapierbetrug ist nicht mehr zu retten… was das bedeutet ist, dass die „Investoren“ nicht mehr die Anlagen kaufen die durch Wertpapiere gesichert sind, da ihr Preis zweifelhaft ist. Um die öffentliche Versteigerung der Toilettenpapiere zu vermeiden und dabei festzustellen, sie sind wertlos, versuchen Paulsen und diese Grossbanken die Papiere zu kaufen, um eine öffentliche Blamage zu vermeiden, in der Hoffnung, wenn sich die Lage „beruhigt und keine Panik mehr herrscht“ sie wieder an irgendeinen Idioten loszuwerden. Schliesslich wird jeden Tag ein neuer Idiot geboren!

Aber alleine die Tatsache, dass sie gezwungen wurden so einen Rettungsfond einzurichten, zeigt, was diese Intrige ist. Die ganze Welt ruft jetzt „Der König hat keine Kleider!“ Ich habe das immer wieder gerufen. Wenige haben meine Schreie gehört und ihre Lebensersparnisse gerettet. Das ist die kritische Auswirkung, deshalb der dramatische Kollaps des Dow.

Das Ende ist nahe

Die Zinsreduktion von heftigen 50 Basispunkten am 18. September 2007 durch die Fed war ein Ablenkungsmanöver um Zeit für die Banken zu schinden, damit sie eine neue Betrugsmasche erfinden können, um die selbstbelügende Öffentlichkeit zu täuschen, alles wäre in Ordnung. Es hat nichtmal für drei Wochen funktioniert und dann war die Luft raus!

Der Dollar ist wieder abgestürzt, der Dow auch um 366 Punkte. Gold ist im Höhenflug. Öl wird bald die 100 Dollar Marke bis Ende Jahr erreichen. Die ausländischen Fonds werfen ihre Dollaranlagen über Bord.

Sprichwörtlich wird Blut in den Strassen der grössten Städte der USA und Grossbritanniens in der nahen Zukunft fliessen, wenn die volle Einschlagswirkung des Kollaps alle Aspekte der Wirtschaft trifft, und der Mann auf der Strasse realisiert, dass Bush und Cheney, die Neocons und die Bastarde welche die City von London kontrollieren sie aufs Glatteis geführt und ihre Pensionsgelder gestohlen, und damit sie um ihre Zukunft beraubt haben.

Die Politik des kontrollierten Chaos wird dann umgesetzt und wir werden Zeugen werden, wie in den wichtigsten Städten der USA, Grossbritannien und in Europa es Strassenschlachten geben wird, organisiert von den Geheimdiensten, zwischen den Weissen und den Einwanderern. In den USA wird es gegen die Latinos sein, dann den Schwarzen. (..) In Grossbritannien und in Europa wird es gegen Einwanderer aus der Türkei, nordafrikanischen Mittelmeerländer und Pakistan passieren, die hauptsächlich Muslime sind. Es wird noch der Brennstoff des radikalen Islamismus dazukommen, der sowieso von vorneherein von den westlichen Geheimdiensten geschaffen wurde.

Diese Einwanderer (Kanonenfutter für den endlosen Krieg gegen den Terror) werden für die Leiden welche die Weissen dann bedrücken als Sündenböcke ausgewählt. Die Grossbanker und die 1% Reichen werden mit ihren Mätressen auf irgendeinem Insel Resort verschwinden und Söldner wie Blackwater beauftragen ihre Besitztümer von den plündernden Massen zu beschützen. Katrina (Hurrikan in New Orleans) war der Probelauf und hat die Privatarmeen darauf vorbereitet, ihre Drecksarbeit zu machen. Sie haben ihren Auftrag. Es wird übel zugehen.

Im Nahen Osten werden die westlichen Geheimdienste dafür sorgen, dass Muslime ihre eigenen Glaubensbrüder abschlachten, da sonst nur der Westen von den Konsequenzen des finanziellen Tsunami leiden wird.

Der unvermeidliche Krieg

Die G7 Länder werden ihre Zustimmung und Unterstützung für das verrückte Abenteuer von Cheney im Nahen Osten geben (Krieg gegen den Iran), als einzige Lösung für die Schweinerei die sie angerichtet haben.

Ich habe kein anderes Szenario. Ich wünschte ich lege falsch. Aber ich fürchte nicht. Alle Ereignisse mit vorhergehender roter Flagge sind eingetreten.

Ich bin kein Wahrsager. Aber wenn man den gesunden Menschenverstand anwendet, müssen wir Realisten sein und unsere Leute und Familien auf einen bevorstehenden Krieg vorbereiten und bereit sein am globalen Widerstand teilzunehmen, mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen.

Passt auf euch auf und möge Gott mit euch sein.

Matthias Chang
Kuala Lumpur
20. Oktober 2007

Matthias Chang ist Anwalt, war politischer Berater von Tun Dr. Mahathir bin Mohamad, ehemaliger Premierminister von Malaysia, der erfolgreich die malaysische Währung im Jahre 1999 gegen den Angriff der City von London kontrollierten Zentralbanken abgewehrt hat.

Quelle: Schall & Rauch

Die Gleichschaltung der Medien und der EU-Reformvertrag

„In einer Zeit universeller Täuschung ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt“ George Orwell

Autor: Megahoschi

Es ist mal wieder so weit. Wir werden für dumm verkauft und kaum einer bekommt es mit. Gestern ist in Lissabon der „EU Reformvertrag“ abgesegnet worden. Weißt Du was drin steht? Nein? Komisch ich auch nicht, denn dieses Dokument ist anscheinend nirgends wo zu finden und nicht mal die Politiker wissen genau was Sie da beschlossen haben. Auf www.infokrieger.blog.de findest Du eine ganze Reihe von links, über die man sich wenigstens rudimentär über die schlimmsten Ausfälle der Demokratie informieren kann. In den Konzernmedien wird allerdings weder über die Demonstration von 200 000 Leuten gegen den Vertrag, noch über die Vertragsklauseln im Einzelnen berichtet.

Was ist los mit unserem Nachrichtenwesen, egal ob es nun Fernsehen, Radio oder Zeitungen sind, jeder ergeht sich nur noch in Hofberichterstattung und lobt unsere Kanzlerin über den grünen Klee, was Sie da nicht wieder tolles vollbracht hat. Haben wir keine kritischen Journalisten mehr, die Ihren Beruf ernst nehmen, Tatsachen aufdecken und den Politikern nicht nur nach dem Munde reden?

Ja sind denn alle Wahnsinnig?? Wer will denn, das in Zukunft bei Demonstrationen scharf in die Menge geschossen werden darf, wer will denn ausländische Truppen im Land, wenn die Polizei nicht mehr alleine gegen die eigenen Leute klar kommt? Wer will denn, das sich die Bundesrepublik zur Aufrüstung verpflichtet? Diese Klauseln müssten in den Konzernmedien haarklein zerpflückt werden, es müsste Sondersendungen, Brennpunkte und was weiß ich was geben, aber was wird berichtet GARNICHTS!!

Im Rundfunkstaatsverstag steht, das die Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten einen Informationsauftrag haben. Ich muss sagen, ich fühle mich nicht nur schlecht informiert, ich fühle mich ganz offen belogen und angeschmiert und dafür muss ich auch noch Gebühren bezahlen. Bei den „Privatsendern“ wundert mich ja schon lange nichts mehr, aber die „Öffentlich Rechtlichen“ sind mittlerweile weder öffentlich noch rechtlich, also kann man Sie eigentlich auch getrost abschaffen.

Ich komme mir in Deutschland langsam vor, als wäre ich in Nordkorea, da macht ja auch der geliebte Führer die Nachrichten, bei uns ist es anscheinend die geliebte Führerin. Ich fordere einen freien Journalismus in Deutschland mir einer freien, kritischen Presse und einem Informationsangebot, das auch aus Informationen besteht und nicht nur so tut als ob.

Keiner mit auch nur einigermaßen humaner Einstellung und auch nur einem ganz kleinen bisschen gesundem Menschenverstand hätte dem Grundlagenvertrag zugestimmt, wenn Er nicht gewaltige Vorteile dadurch hätte. Anscheinend geht es wieder mal nur um Geld und Kontrolle. Als der Vertrag noch „EU-Verfassung“ hieß und darüber per Volksentscheid in einigen Ländern abgestimmt werden durfte, sind die Regierungen damit nicht durchgekommen, jetzt wird dem Kind einen neuen Namen gegeben und schon ist alles wieder schön? Das glaubt auch nur der, der sich einzig und allein aus Fernsehen und Zeitung informiert.

Es ist 5 Minuten vor 12, noch ist der Vertrag von unserer Regierung nicht durchgewunken worden. Schreibt Eure Abgeordneten an, beteiligt Euch an Aktionen gegen den Reformvertrag (ich meine Demonstrieren, nicht das mit den Pflastersteinen) Das da http://x09.eu/de/sign/ halte ich auch für eine Sinnvolle Aktion.

Nachtrag: Mit dem Euro haben mir die Politiker mein Geld weggenommen, das war nicht schön, aber damit kann ich leben, es ist ja nur Geld. Jetzt wollen Sie mir allerdings meine FREIHEIT nehmen. Da hört der Spass auf, und ich habe nicht vor das zu tolerieren, ich hoffe Ihr auch nicht.

Quelle: http://www.megahoschi.blog.de/